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Rechtliches

Das Logo auf deinem Lieblingspulli, das Design einer Handtasche, das Patent im Uhrwerk an deinem Handgelenk oder der Song im Radio: fast alles ist geschützt, sei es durch eine Marke, ein Design, ein Patent oder das Urheberrecht. Auch Herkunftsangaben wie „Swiss“, „Switzerland“, „Geneva“ etc. dürfen nur verwendet werden, wenn sie zutreffend sind.

Fälscher und Piraten halten sich nicht an die Gesetze und kopieren die Arbeit anderer. Das ist verboten und kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe in Millionenhöhe bestraft werden. Handelt der Täter gewerbsmässig, kann die Freiheitsstrafe gar bis zu fünf Jahre betragen. Ausserdem können widerrechtlich hergestellte Gegenstände im Strafverfahren vernichtet werden. Sei es in einer Facebook-Gruppe oder bei Internetauktionen: selbst wenn du als Privatperson eine Fälschung anbietest, machst du dich strafbar.

Verboten ist aber nicht nur die Herstellung und der Verkauf von gefälschten Waren, sondern auch der private Import von Marken- und Designfälschungen in die Schweiz. Das Gesetz verbietet nebst der Einfuhr ausdrücklich auch die Aus- und Durchfuhr gefälschter Produkte. Der Zoll kann die Fälschungen bei der Ein- oder Ausreise abnehmen und vernichten. Dabei spielt es keine Rolle, ob du „nur“ ein einzelnes Souvenir aus den Ferien oder gleich einen ganzen Koffer mit Fälschungen dabei hast. Darüber hinaus wirst du unter Umständen mit Schadenersatzforderungen des Herstellers konfrontiert.

Das Streaming und der Download von Content (wie Musik, Games, Filme, E-Books und Bilder) für deinen Privatgebrauch ist erlaubt. Was viele aber nicht wissen: bei manchen Tauschbörsen stellst du den anderen Nutzern beim Download automatisch auch deine Medienbibliothek zur Verfügung. Das ist strafbar. Das Upload-Verbot gilt für sämtlichen Content. Der Download und das Kopieren von Computerprogrammen sind ebenfalls verboten, selbst wenn es nur für den privaten Eigengebrauch ist. Wer aus illegalem Upload herunterlädt oder streamt, macht sich nach der überwiegenden Lehrmeinung nicht strafbar. Ob dieses Verhalten gegenüber den Künstlern fair ist, ist keine rechtliche, sondern eine moralische Frage, die jeder Nutzer für sich selbst beantworten muss.

STOP PIRACY ist aufgrund seiner Mitgliederstruktur politisch neutral und kann bei der Rechtsdurchsetzung nicht Partei ergreifen. Für die Schliessung eines Onlineshops mit gefälschter Ware oder einer Tauschbörse sind die (oftmals auch ausländischen) Gerichte zuständig.